Aufgaben - Abteilung 4
Die Referate 43 bearbeiten an den drei Dienststellen Chemnitz, Dresden und Leipzig die folgenden Aufgaben der Oberen Abfall- und Bodenschutzbehörde:
Deponien- Planfeststellung und Genehmigung neuer Anlagen
- Anordnung und Feststellung von Maßnahmen zur Überwachung, Abschluss und Nachsorge kommunaler und privater Altanlagen
- Überwachung bestehender Deponien
Abfallbeseitigung außerhalb dafür zugelassener Anlagen
- Entscheidungen zu Anträgen kommunaler und privater Vorhabensträger
Abfallwirtschaft
- Anerkennung und Widerruf von Entsorgergemeinschaften (43.1)
- Wahrnehmung der Aufgaben als Behörde i. S. des Abfallverbringungsgesetzes (43.2),
- Anerkennung von Lehrgängen zur Erlangung der Fachkunde (43.3)
- Wahrnehmung der Aufgaben der unteren Abfall- und Bodenschutzbehörden im Falle der Selbstbeteiligung der Gebietskörperschaften.
Förderung
- Bewilligungsstellen nach Richtlinie „Boden und Grundwasser“
- Fachliche Bewertung der Fördervorhaben
Bodenschutz / Altlasten / Grundwasser
- Erlass von Rechtsverordnungen zur Festlegung von Bodenplanungsgebieten
- Unterstützung des Sächsischen Oberbergamtes bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben, insbesondere bzgl. der fachbehördlichen und Überwachungsaufgaben bei Genehmigung, Betrieb und Wiedernutzbarmachung von Tagebauen und Steinbrüchen
- Wahrnehmung der Aufgaben des vorsorgenden Bodenschutzes und der Altlastenerkundung/-sanierung der unteren Abfall- und Bodenschutzbehörden im Falle der Selbstbeteiligung der Gebietskörperschaften